Allgemein

Ergebnis der Umfrage aus SO007 (BPT 2017.2)

CC-BY-SA Mike Herbst

Der Kreisparteitag 2018.1 führte unter anderem die, auf dem BPT 2017.2 in Regensburg, beschlossene Mitgliederumfrage zur Klärung von Grundsatzfragen (SO007) durch.

Unsere Ergebnisse werden hier etwas ausführlicher erklärt.

Frage 1

Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

verwaltend: –
politisch: –

Konsens: Vorstände müssen eine verwaltende Funktion ausüben, allerdings auch zeitgleich politische Statements (im Sinne der Partei) kommunizieren dürfen.

Ein gesundes Verhältnis aus politischem und verwaltendem ist Wünschenswert. Uns ist bewusst, dass dieser Wunsch nicht auf jeder Ebene umsetzbar ist. Beispielsweise sollte ein Bundesverband zwar verwalterische Maßnahmen vorgeben, sich allerdings sonst auf das Team verlassen können.

Frage 2

Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Ja: 0
Nein: 3

Mit Einführung eines Delegiertensystems müsste die Piratenpartei Deutschland den Begriff “Mitmachpartei” endgültig streichen. Uns ist bewusst, dass nicht jeder zu einem Parteitag Zeit hat, oder sich die Teilnahme leisten kann. Dennoch steht es jedem offen, der auch nur eine kleine Mitfahrgelegenheit hat, seine Beteiligung zum Ausdruck zu bringen

Frage 3

Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Ja: 2
Nein: 1

Frage 4

Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Ja: 0
Nein: 3

Frage 5

Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Spontankandidaturen sind sinnvoll: 0
Spontankandidaturen vermeiden: 3

Spontankandidaturen sind generell zu vermeiden, da sich im Vorfeld Bewerber um ihre Kandidatur Gedanken gemacht haben und diese bekannt gemacht haben wodurch sich Teilnehmer eines Parteitags oder einer Aufstellungsversammlung mit Vorlauf auf die Kandidaten vorbereiten können, Beispielsweise durch Erstellung eines spezifischen Fragenkatalog.

Leider sind in manchen Fällen Spontankandidaturen sehr hilfreich, wenn sich im Vorfeld beispielsweise für ein relevantes Amt kein Kandidat gemeldet hat.

Frage 6

Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Ja: 3
Nein: 0

Zusatz: Statt einer besseren Struktur ist eher eine ordentliche Prüfung auf formale und inhaltliche Richtigkeit notwendig.

Auf unserem vergangenen Landesparteitag wurden viele Anträge, seien es Satzungsänderungen oder sonstige Anträge, abgelehnt oder zurückgezogen, da formal oder inhaltlich geringe Fehler vorhanden waren, oder ähnliche Anträge bereits in der Vergangenheit gestellt und abgelehnt wurden. Eine Antragskommission könnte möglicherweise Hinweise an den Antagssteller geben, um schon vorab ein zurückziehen zu ermöglichen, wodurch der Parteitag entlastet wird, oder Beitrag zur inhaltlichen Diskussion leisten um eventuelle Nachfragen schon im Antragstext zu beantworten.

0 Kommentare zu “Ergebnis der Umfrage aus SO007 (BPT 2017.2)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.